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Olg Dresden Partnervermittlung

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von · 16.06.2017

Berufung und Klage sind auch begründet. Bei der Prüfung der Klausel ist von Gegenstand, Zweck und Eigenart des Vertrages auszugehen. Ihr Inhalt ist vor dem Hintergrund der übrigen vertraglichen Regelungen auszulegen und zu bewerten. Unangemessen ist eine sich im Vergleich zum dispositiven Gesetzesrecht ergebende Benachteiligung dann, wenn der AGB-Verwender durch die einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich seine eigenen Interessen auf Kosten seiner Vertragspartner durchzusetzen versucht, ohne dabei auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und einen angemessenen Ausgleich vorzusehen BGH NJW , BGH, Seite 4 Urteil vom Die Qualifizierung des Vertrages als auf Dienste höherer Art gerichtet rechtfertigt sich dadurch, dass es in der Natur der Sache liegt, dass ein Kunde, der um Unterstützung bei der Partnerschaftsvermittlung nachsucht, besonderes Vertrauen zu seinem Auftragnehmer, auf dessen Seriosität er setzt, haben muss.

Es ist notwendig, zumindest aber auch geboten und üblich, dass er seinem Vertragspartner Auskünfte über seine eigene Person und die des gewünschten Partners gibt. Sie hat somit ein grundsätzlich anerkennenswertes, elementares Interesse daran, ihren Lohn möglichst bald und auch schon vor der Leistungserbringung zu erlangen. Infolgedessen hat der Betreiber eines auf Partnervermittlung gerichteten Internetportals ein auf der Hand liegendes Interesse an Vorausleistungen des Kunden BGH Urteil vom Die Laufzeit der Premiummitgliedschaft verlängert sich automatisch um die Dauer der bei Anmeldung gewählten Laufzeit.

Die Kündigung lässt den Anspruch Unisters auf Zahlung für die bereits gebuchte Laufzeit unberührt. Sollte Unister den Grund der Kündigung zu vertreten haben werden bereits gewährte Zahlungen dem Nutzer anteilig zurückerstattet, soweit noch Anspruch auf Nutzung der eingestellten kostenpflichtigen Dienste bestand. Indes wirkt sie sich mittelbar vgl. Daran und kann ihnen eine bessere nutzung unserer seite erklärst du dich mit der bearbeitung.

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